Stand: 04.08.2011

§1 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliches Angebot zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar. Das Anklicken des Buttons "Bestellen" stellt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung zustande. Erhält der Besteller nicht innerhalb von zwei Wochen eine Auftragsbestätigung, ist er nicht mehr an die Bestellung gebunden.

§2 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich inklusive der in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und nach Österreich, Dänemark, Belgien, Luxemburg und die Niederlande. Die Versandkosten betragen pauschal 5,90 Euro pro Bestellung. Ab 500 Euro Bestellwert erfolgt die Lieferung versandkostenfrei innerhalb der angegebenen Länder. Für alle Länder außer Deutschland gilt ein Mindestbestellwert von 200 Euro, ansonsten fällt ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 5 Euro an. Die Lieferung in andere Länder außer den hier angegebenen ist auf Nachfrage möglich.
2. Zahlungen erfolgen per Banküberweisung auf das in der Bestellung oder Rechnung angegebene Konto, per Kauf auf Rechnung über den Zahlungsdienst klarna Rechnung, per Zahlungssystem Sofortüberweisung, per Kreditkartenzahlung mit Visa oder Mastercard, per Zahlungssystem PayPal, per Nachnahme (zzgl. 7,00 Euro Nachnahmegebühr innerhalb Deutschland, 12,00 Euro nach Österreich) oder per Barzahlung bei Abholung.
3. Rechnungen der Firma Heizsysteme Schröder GbR sind sofort nach Erhalt fällig.
4. Verzug tritt nach Erhalt der ersten Mahnung, spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung ein.

§3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Heizsysteme Schröder GbR
Henning Schröder
Jahnstr. 13
42853 Remscheid
E-Mail: kontakt@infrarot-heizungen.net
Fax: 0 21 91.69 68 33-3

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§4 Lieferung, Lieferzeiten

1. Die Lieferung erfolgt möglichst unverzüglich, in der Regel innerhalb von 2 - 14 Werktagen, vom Sitz der Firma Heizsysteme Schröder GbR oder vom Hersteller aus.
2. Die Einhaltung der Lieferzeit steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung der Firma Heizsysteme Schröder GbR. Sich abzeichnende Verzögerungen teilt der Lieferer sobald als möglich mit.
3. Wird die vereinbarte Lieferzeit überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine angemessene Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme der bestellten Ware nach Ablauf der Frist ablehnt.

§5 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Firma Heizsysteme Schröder GbR aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller zustehen, verbleibt die Ware im Eigentum dieser. Die Firma Heizsysteme Schröder GbR wird den Eigentumsvorbehalt freigeben, sobald der Wert der gelieferten Ware die Forderung um mehr als 20% übersteigt.
2. Verarbeitung oder Umbildung folgen stets für die Firma Heizsysteme Schröder GbR als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für diese. Erlischt das (Mit-)Eigentum der Firma Heizsysteme Schröder GbR durch Verbindung oder Vermischung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Bestellers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf die Firma Heizsysteme Schröder GbR übergeht. Der Besteller verwahrt das (Mit-)Eigentum der Firma Heizsysteme Schröder GbR unentgeltlich.
3. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die Firma Heizsysteme Schröder GbR ab. Diese ermächtigt den Besteller widerruflich, diese abgetretenen Forderungen für Rechnung des Bestellers in eigenem Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Besteller auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Lieferer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

§6 Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware auf den Besteller über. Dies gilt dann nicht, wenn der Besteller in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt hat. In diesem Falle geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Firma Heizsysteme Schröder GbR die bestellte Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.

§7 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen und beträgt 24 Monate.

§8 Haftung

1. Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige Pflichtverletzung der Firma Heizsysteme Schröder GbR oder eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Firma Heizsysteme Schröder GbR vorliegt.
2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Firma Heizsysteme Schröder GbR beruhen.

§9 Eigene Sorgfaltspflichten des Bestellers

Der Besteller hat die Ware entsprechend den Bedienungsanleitungen zu installieren und zu betreiben. Elektroinstallationen sind durch einen Elektroinstallateur durchzuführen.

§10 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung ist nur wegen solcher Forderungen zulässig, die nicht von der Firma Heizsysteme Schröder GbR bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§11 Datenschutz

Die Firma Heizsysteme Schröder GbR ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Bestellers zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

Nur bei Kauf per Klarna Rechnung:

Die bestellten Artikel werden an den Verbraucher auf Rechnung geliefert. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Heizsysteme Schröder GbR. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Klarna AB die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit folgenden Unternehmen & Wirtschaftsauskunfteien: Firma Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 5001 66, 22701 Hamburg, Deutschland oder Creditreform Bremen Seddig KG, Contrescarpe 17, 28203 Bremen. Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf die Zahlungsart auf Rechnung verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ist die Rechnung 14 Tage nach Rechnungsausstellung nicht bezahlt, erhält der Kunde eine Mahnung. Durch die uns dadurch entstehenden Kosten müssen wir zusätzlich zu der ausstehenden Summe eine Mahngebühr von 5 Euro und ggf. Verzugszinsen von 5% verrechnen. Bei der Wahl von Rechnung als Zahlungsmittel wird eine zusätzliche Gebühr von 2 Euro inkl. MwSt. verrechnet.

Weitere Informationen zu Klarna Rechnung

§12 Gerichtsstand, anwendbare Rechtsprechung

1. Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögens ist, ist der Hauptsitz der Firma Heizsysteme Schröder GbR ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§13 Schriftform, Salvatorische Klausel

1. Der Vertrag unterliegt der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages, auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses, unterliegen der Schriftform.
2. Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss dieses Vertrages den Punkt bedacht hätten.